Änderung des Baugesetzbuches erwogen

Umwelt


Dietmar Nietan MdB, Vorsitzender der SPD im Kreis Düren

Fraktionen sehen Handlungsbedarf bei der Steuerung und Errichtung von industriellen Tiermastanlagen

„Ich hoffe, dass nun Bewegung in die Sache kommt und der Bundestag sich bald mit dem Thema beschäftigt“, zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) vorsichtig optimistisch. Die Errichtung von Tiermastanlagen im Kreis Düren wurde schon mehrfach von einigen Kommunen kritisch betrachtet. Insbesondere in der Gemeinde Vettweiß gibt es Widerstände gegen die Errichtung von Hühnchen-Mastanlagen.

Bisher haben die Kommunen keine wirksame rechtliche Handhabe, solche industriellen Mastanlagen Anlagen im Außenbereich zu verhindern.

Nietan hat nun in einem Schreiben an den Landrat und den Bürgermeister der Gemeinde Vettweiß die beiden darüber informiert, dass auf Initiative der SPD im zuständigen Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über dieses Thema diskutiert wurde. „Nach Auffassung der SPD herrscht zur besseren Steuerung und Errichtung von überdimensionierten Tiermastanlagen im Außenbereich dringend Handlungsbedarf. Erfreulicherweise haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP diese Haltung in der Ausschusssitzung bestätigt und unserem Vorschlag einer gemeinsamen Initiative zugestimmt“, berichtet Sozialdemokrat Nietan.

Der Abgeordnete Nietan sieht jetzt die Chance, fraktionsübergreifend zu einer Lösung zu kommen. Die Änderung des Baugesetzbuches ist eine Möglichkeit, der bedenklichen Entwicklung der Errichtung von industriellen Tiermastanlagen Einhalt zu gebieten. Die Bundesregierung müsse jetzt schnell einen Gesetzesentwurf vorlegen.

„Ich selber halte diese Form der Tierhaltung mit meinem Verständnis eines ethisch verantwortbaren Umgangs mit unseren Mitgeschöpfen für nicht vereinbar. Die SPD im Kreis Düren hat sich klar gegen industrielle Massentierhaltung in Großanlagen ausgesprochen“, so Nietan.

 

Homepage SPD UB Düren

 

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