Nietan sieht Rechtsanspruch für U3 in der Stadt Düren in Gefahr

Familie und Jugend

Stadt soll Planungskosten in 2011 für Ausbau von Betreuungsplätzen vorsehen

„Ab August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ihre unter dreijährigen Kinder. Leider ist der Ausbau der U3-Betreuungsplätze in der Stadt Düren in diesem Jahr nicht fortgesetzt worden und auch im nächsten Jahr wird es keinen Fortschritt geben“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD). Grund dafür sei, dass im städtischen Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 weder Mittel für den Ausbau der U3-Betreuung noch Mittel für Planungskosten vorgesehen sind.

In einem Schreiben an Bürgermeister Larue hat Nietan darum gebeten, wenigstens Planungskosten für das Jahr 2011 vorzusehen. Der Grund: „Wenn jetzt nicht außerplanmäßige Planungskosten in den Haushalt eingestellt werden, befürchte ich, dass ein Ausbau bis Sommer 2013 nicht möglich ist, um einen Rechtsanspruch zu gewährleisten.“ Derzeit beträgt die Versorgungsquote für die Betreuung unter Dreijähriger in der Stadt Düren 13%. Im Jahre 2013 soll nach den gesetzlichen Vorgaben für rund 35% der unter Dreijährigen ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen, um den Rechtsanspruch zu erfüllen. „Wenn der Bürgermeister hier nicht die Initiative ergreift, wird es sehr schwer werden, die entsprechenden Betreuungsplätze nur in den Jahren 2012 und 2013 gegenüber heute fast zu Verdreifachen“, mein Sozialdemokrat Nietan.Auch weiß Nietan, dass die verschiedenen Kita-Träger von der Planung bis zur Inbetriebnahme einer entsprechenden Kindergartengruppe für unter Dreijährige mit einem Zeitrahmen von mindestens einem Jahr rechnen. Nietan fordert deshalb, dass im städtischen Haushalt für das Jahr 2011 wenigstens Planungskosten vorgesehen werden, damit in den Folgejahren der Ausbau von U3-Betreuungsplätzen zügig umgesetzt werden kann. „So würde sichergestellt, dass die Träger ihre Kitas ausbauen können, ohne mit der heißen Nadel stricken zu müssen, und dass 2013 auch tatsächlich alle Eltern für ihre unter dreijährigen Kinder einen Betreuungsplatz finden.“

 

Homepage SPD UB Düren

 

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