Transparenz im Tagebau

Landespolitik

Neben Indeland und Terra Nova soll eine dritte Initiative rund um den Tagebau Hambach entstehen

"Das Wirtschaftsministerium NRW sowie das bergbautreibende Unternehmen RWE Power AG, haben ein abgestimmtes umfangreiches Papier zur Steigerung der Transparenz und Akzeptanz um den Bergbau in NRW vorgelegt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann zu dem heute im Landtag vorgestellten Transparents-/Akzeptanzpapier für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen.

„Das Papier fasst neben den bereits durchgeführten Maßnahmen, zahlreiche Verbesserungen für betroffene Anwohner im Braunkohletagebau sowie im Steinkohlebergbau zusammen“, so Münstermann weiter. Eine Steigerung der Transparenz des Bergbaus, insbesondere des Braunkohlebergbaus, ist nötig, da bis zur vollständigen Umstellung der Energieerzeugung auf die erneuerbaren Energien der heimische Energieträger Braunkohle seine hohe Bedeutung behält. Eine weiterhin günstige Energieerzeugung und die Sicherung von rund 26.000 Arbeits- sowie 800 Ausbildungsplätze in der Region werden dadurch gefördert.

Eines der Ziele des Papiers ist es, einen gesteigerten Interessenausgleich im Tagebauumfeld zu erreichen. So sollen etwa die Planung und Durchführung von Feinstaub-, Grobstaub- und Schallmessungen transparenter gestaltet und die Messergebnisse der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Das Transparenzpapier sieht hierbei insbesondere die RWE Power AG bei der Gestaltung der anstehenden Strukturveränderungen für die Wirtschaftsentwicklung der Region und der Auswirkungen auf die Arbeitnehmer in der Verantwortung. Neben indeland und Terra Nova wird daher eine dritte lokale Initiative rund um den Tagebau Hambach gegründet werden. „Damit entstehen für Gemeinden wie Niederzier, Merzenich oder Titz sowie den gesamten Kreis Düren bessere Möglichkeiten den Strukturwandel zu gestalten“, freut sich Münstermann über den Erfolg.

Darauf aufbauend wollen alle Fraktionen einen gemeinsamen Antrag formulieren, der unter anderem eine Änderung des Bergrechts und die Zusammenführung der Schlichtungsstellen dahingehend fordert, so dass die Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung hergestellt wird.

 

Homepage SPD UB Düren

 

WebSozis

Websozis Soziserver - Hosting von Sozis für Sozis
 

Mitglied werden

mitmachen

 

Sich einmischen

einmischen