Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, 17.03.2016 um 18:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal in Kleinhau die Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald statt.

Veröffentlicht am 14.03.2016

 

Zukunftswerkstatt Kommunalpolitik Runder Tisch zur Flüchtlingshilfe - SPD-Antrag im Kreistag angenommen

Der Kreis Düren wird mehr Kräfte mobilisieren, um die Situation von Flüchtlingen im Kreisgebiet zu verbessern. Dies wurde in der Sitzung des Kreistages am Dienstag der vergangenen Woche auf Antrag der SPD einstimmig beschlossen.

Die steigende Zahl der Flüchtlinge stellt die Städte und Gemeinden vor erhebliche Probleme, eine vernünftige Unterbringung und Betreuung zu organisieren. Wie von der SPD Kreistagsfraktion gefordert, wird unter dem Vorsitz des Landrates ein Runder Tisch eingerichtet, an dem Vertreter der Städte und Gemeinden, kirchliche Institutionen, Vereine und Verbände sowie interessierte Initiativen  sitzen werden. Sie alle sollen mithelfen, die Lage zu analysieren und Lösungswege aufzuzeigen. Städte und Gemeinden sollen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben unterstützt werden.

 

 

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 12.11.2014

 

Kommunalpolitik SPD: Kommunen werden schwarz-grüne Agenda bezahlen müssen

CDU und Grüne drücken sich vor der überfälligen Konsolidierung der Kreisfinanzen

Kreis Düren. „Kluge konkrete Antworten auf die drängendsten Probleme des Kreises und seiner Kommunen sind in dieser Vereinbarung kaum zu finden, aber dafür viele neue teure Projekte und neue Stellen in der Kreisverwaltung“, lautet das Fazit des SPD Kreisvorsitzenden, Dietmar Nietan MdB zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag.

Schon bei den Sondierungsgesprächen nach der Kommunalwahl hätten CDU und Grüne sich wenig für die SPD Forderung nach einer konsequenten Konsolidierung des Kreishaushaltes erwärmen können. Dass CDU und Grüne jetzt sogar ein Programm vorgelegt hätten, welches noch nicht einmal im Ansatz den Willen erkennen lasse, alles zu tun, um die 15 Kommunen zu entlasten, sondern eher noch weitere neue Ausgaben in Angriff nehme, bezeichnet Dietmar Nietan als „einen Affront gegen die Städte und Gemeinden des Kreises“. Für ihn steht jetzt schon fest: „Das schwarz-grüne Wunschprogramm werden die Kommunen teuer bezahlen müssen.“

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 01.07.2014

 

Kommunalpolitik Kreis SPD geht in Sondierungsgespräche mit den Grünen

Kommunalwahl 2014

Die Kreistagswahl liegt nun hinter uns und wir können feststellen, dass wir unser Ziel erreicht haben. SPD und Grüne haben im Kommunalwahlkampf dafür gekämpft, die Mehrheit von CDU und FDP im Dürener Kreistag durch eine andere Gestaltungsmehrheit abzulösen. Dieses Ziel ist uns gelungen. CDU und FDP haben deutlich an Stimmen verloren und damit auch ihre Mehrheit im Kreistag. Die SPD im Kreis Düren hat immer betont, dass sie gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen eine Gestaltungsmehrheit jenseits der CDU realisieren möchte.

Im Nachgang zur Kreistagswahl hat der Vorstand der SPD im Unterbezirk Düren nun einen Beschluss über die weitere Vorgehensweise auf der Suche nach einer Gestaltungsmehrheit im Kreistag gefasst.

Diesen Beschluss finden Sie hier als Dokument zum Download.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 27.05.2014

 

Kommunalpolitik Zukunft beginnt vor der Haustür

Anne Küpper kann eine lange Liste an Themen aufzählen, um die sie sich als Kreistagsmitglied kümmern muss. Seit 2009 ist die 31jährige sachkundige Bürgerin der SPD-Fraktion und Mitglied im Schulausschuss des Kreises. Dort hat sie die Entstehung des Schulentwicklungsplanes begleitet und sich um Inklusion gekümmert. Aber auch in Vettweiß ist sie fest verwurzelt, aktiv im Karneval bei den Verdötschte Glabigen und Vorsitzende des Vereins „Gladbach hilft“.

Daher engagiert sie sich auch für die Zukunft des ländlichen Raumes. „Wir brauchen eine gute Infrastruktur und vor allen Dingen einen verlässlichen öffentlichen Nahverkehr.“ Nur so können auch ältere, nicht mehr so mobile Menschen gut in Vettweiß alt werden. Zur Infrastruktur gehört aber auch ein schnelles Datennetz, auf das Privatleute und Gewerbetreibende dringend angewiesen sind.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 23.05.2014

 

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