Andreas Classen Topartikel Kommunalpolitik Unser Bügermeisterkandidat

Wir von der SPD sind stolz, dass auf unserer Initative, wir zusammen mit den Parteien von Bündnis90/Die Grünen, der FDP und der FFH einen gemeinsamen, parteilosen Bürgermeisterkandidaten gefunden zu haben. In einer offenen und sehr vertrauensvollen Zusammenarbeit konnten wir zusammen den Kandidaten Andreas Classen finden und auswählen. Am 13.05.2020 wurde Andreas Classen von unseren Mitgliedern ohne Gegenstimme auf der Mitgliederversammlung gewählt. 

Alle Informationen zu Andreas Classen finden Sie auf der Homepage:

www.bm-kandidat.de

Veröffentlicht am 07.06.2020

 

Ratsfraktion Haushaltsplan 2020 und warum er gescheitert ist

Liebe Bewohner*innen von Hürtgenwald,

 

die Abstimmung zum Haushalt in der letzten Ratssitzung vom Donnerstag, 25.06.2020 schlägt in den Medien hohe Wellen. Wie konnte es zu einer Ablehnung des Haushaltes kommen? Wer hat wie gestimmt, bei einer geheimen Abstimmung? Wir können nur den Standpunkt der SPD hier wiedergeben.

 

Als erstes wollen wir festhalten, dass die CDU über 13 Sitze + 1 Stimme vom Bürgermeister verfügt. Die FDP verfügt über 2 Sitze, die FFH über 3 Sitze, Bündnis 90 Die Grünen verfügen über 3 Sitze, ein Sitz fraktionslos für die Linke und die SPD verfügt über 6 Sitze. In der letzten Ratssitzung fehlten 1 Mitglied der FDP, 1 Mitglied der SPD und 3 Mitglieder der CDU durch Krankheit und Urlaub. Somit waren von 28 stimmberechtigten Mitgliedern 23 Mitglieder des Rates anwesend. In den Reden zum Haushalt hat die FDP klar ausgesagt, dass sie mit ihrer Stimme für den Haushalt stimmen wird. Wir von der SPD haben bereits im Vorfeld klar mitgeteilt, dass der Haushalt nicht die Zustimmung erhält. Nun kann man einfach rechnen:

10 anwesende CDU Ratsmitglieder

  1 anwesendes FDP Ratsmitglieder

  1 Bürgermeisterstimme

ergibt mind. 12 Stimmen für den Haushalt. Abgestimmt haben aber nur 10 Ratsmitglieder für den Haushalt. Man darf nun vermuten, dass 2 Ratsmitglieder der CDU nicht für den Haushalt gestimmt haben. Also selbst in den eigenen Reihen der CDU findet der Haushaltsplan keine Zustimmung.

Die CDU formulierte in der Ratssitzung durch eine peinliche Rede des Ratsmitgliedes Volker Beißel, dass doch bisher alle Parteien immer für den Haushalt in der Vergangenheit gestimmt hätten. Das ist FALSCH!

Die SPD hat weder den Steuererhöhungen im Haushalt 2019 noch dem Haushalt 2019 zugestimmt. Man hat dem Rat Steuersätze zur Abstimmung gestellt, obwohl keine Zahlen vorlagen. Die Verabschiedung erfolgte entgegen den gesetzlichen Bestimmungen zu spät. Die Zahlen von 2019 liegen dem Rat bis heute nicht vor!

Hier noch ein paar Zahlen zur Information:

Fehlbetrag im Jahr 2017 = 899 T€

Fehlbetrag im Jahr 2018 = 1.558 T€

Fehlbetrag im Jahr 2019 = liegt nicht vor

Geplanter Fehlbetrag 2020 = 2.600T€

Verschuldung:
2008:   5,3 Mio€ (605,00 €/Bewohner)

2016 20,00 Mio€

2017: 22,12 Mio€

2018: 23,45 Mio€ (2.700,00 €/Bewohner)

2020:  26,00 Mio€ geplant

 

Auch dem Haushalt 2020 haben wir schon früh unsere Zustimmung versagt und klare Anforderungen gestellt. Entsprechend den Vorgaben haben wir klare Aussagen zu Einsparungen verlangt. Im Gegenzug jedoch verlangt die Verwaltung von der SPD Vorschläge zu Einsparungen zu machen. Da der Haushaltsplan aber durch den Bürgermeister und seiner Verwaltung sehr weit davon entfernt ist wahr und klar zu sein, kann man auf unwahren und unklaren Angaben keine Vorschläge machen. Diese Feststellung zum Haushalt kommt nicht nur von der SPD, sondern auch von den anderen Oppositionsparteien. Trotzdem hat die SPD Vorschläge der Verwaltung und dem Rat unterbreitet. Mit einem Mitteleinsatz von 200 T€ sollten Baugrundstücke erworben werden. Gemäß dem Haushaltssicherungskonzept, Zitat „Daneben ist über die Einführung weiterer Abgaben und möglicherweise weitere, bzw. neue Steuern zu diskutieren, damit die Belastungen insgesamt gerechter verteilt werden…“ haben wir den unpopulären Antrag einer Lenkungssteuer eingereicht.

 

Zur Erinnerung: 2016/2017 wurden auch mit den Stimmen der SPD schmerzliche Beschlüsse gefasst, mit der Zielsetzung 2020 einen Haushaltsausgleich herbeizuführen und die Kassenkredite von damals 20 Mio€ mittelfristig zurückzuführen. Aus diesem Grund wurden die Steuersätze massiv und kontinuierlich erhöht. NICHTS von dem, was sich der gesamte Rat vorgenommen hat, wurde erreicht. Das Gegenteil ist der Fall. Die Schulden wuchsen Jahr für Jahr.

 

Die SPD hat hier Verantwortung übernehmen wollen. Aber wenn wir schon von Verantwortlichkeiten sprechen, dann machen wir uns den Vorwurf, die Zahlen der vergangenen Jahre nicht hinreichend hinterfragt zu haben. Spätestens nach dem aufgeklärten und zwischenzeitlich rechtskräftig verurteilten Betrugsfall in der Verwaltung, hätten die Finanzen der Gemeinde lückenlos überprüft werden müssen. Hier haben wir und mit uns viele andere dem Bürgermeister und seinem Vertreter vertraut. Dies war eine Fehlannahme. Hätten die SPD die tatsächliche Vermögenslage gekannt, dann hätten wir wahrscheinlich den Steuererhöhungen nicht zugestimmt. Stattdessen hätten wir dafür plädiert, eine zumindest freiwillige Aufnahme in den Stärkungspakt des Landes anzustreben, auch wenn dies einen Sparkommissar und den drohenden Verlust der kommunalen Entscheidungshoheit bedeutet hätte.

 

Für diese Fehleinschätzung, hinsichtlich der Verlässlichkeit der vorgelegten Zahlen durch den Bürgermeister, entschuldigen wir uns bei den Bürger*innen der Gemeinde Hürtgenwald.

 

Der Haushalt 2020 ist das Testat des Scheiterns. Die Probleme sind in weiten Teilen Probleme des Bürgermeisters und können nicht allein Kreis, Land und Bund angelastet werden. Die massiven Steuererhöhungen führen auch zukünftig, wie in der Vergangenheit bewiesen, nicht zum Abbau der Schulden. Wie soll man den Bürger*innen noch glaubhaft versichern, dass unter dieser Verantwortung die Schulden abgebaut werden können. Noch schlimmer ist es, dass der jetzige Bürgermeisterkandidat der CDU dies nicht offen kommuniziert und auf eine Politik der Ortsteile setzt. Das Problem betrifft die gesamte Gemeinde. Das Kirchturmdenken der CDU ist überholt. Die katastrophale Lage braucht dringend eine Kehrtwendung, eine Änderung der bisherigen Politik, einen Neuanfang. Dazu gehören Ehrlichkeit und ein Ende mit dem Dümpeln im alten Fahrwasser. Immer wieder nur die einzelnen Ortsteile bedienen, anstatt die Maßnahmen am Gemeindewohl auszurichten ist verkehrt. Wir in Hürtgenwald brauchen dringend ein „WirGefühl“. Jeder kennt es doch von seinem Arbeitsplatz. Ein Unternehmen kann nur existieren, wenn es im gesamten funktioniert. Eine Abteilung allein kann ein Unternehmen nicht am Überleben halten.

 

Die SPD verwehrt der Fortschreibung dieser verfehlten Politik die Zustimmung. Die drohenden Konsequenzen, die ausgearbeitet wurden, haben wir sorgsam abgewogen. Diese müssen gegebenenfalls leider in Kauf genommen werden. Wir sind allerdings weiterhin der Auffassung, dass die großen und wichtigen Maßnahmen, insbesondere die erforderliche Sanierung der Halle in Gey, auch im Nothaushaltsrecht möglich bleiben bzw. angegangen werden können. Eine Schande, dass infolge der Inkompetenz der CDU die Vereine wieder einmal betroffen sind. Es ist noch gar nicht so lange her, dass die Vereine schon einmal für ein Jahr leer ausgehen mussten.

 

Seit mehr als 20 Jahren hat die CDU mit ihrem Bürgermeister die Gemeinde in den Ruin gefahren. Und der CDU Bürgermeisterkandidat steuert im selben Fahrwasser. Für die Haushaltssicherung fordert der Kandidat in seiner Funktion innerhalb der Gemeinde höhere Abgaben und neue Steuern, im Wahlkampf werden diese Maßnahmen aber ausgeschlossen. Wir fragen den Kandidaten, was stimmt denn jetzt? Ist das das „Mehr“ an Offenheit, Wahrheit und Klarheit?

 

Wir brauchen eine andere Politik mit neuen Köpfen und Ideen. 20 Jahre CDU Regentschaft sind genug. Wir brauchen endlich eine ehrliche Offenheit und ein „WirGefühl“ über alle Ortsteile hinweg.

Veröffentlicht am 29.06.2020

 

Anwohner Maubacher Strasse Ortsverein SPD Hürtgenwald vor Ort

Am Mittwoch, 10.06.2020 haben sich unser Vorsitzender, Rüdiger Leesten, und unser Kandidat für den Kreistag, Jonas Lenzen, auf Einladung der Anwohner Maubacher Strasse, zu einem Informationsgespräch getroffen. Natürlich fand das Gespräch unter den Regeln der Coronasituation statt. Wir führten die Gespräche in einem weitläufigen Garten und Hofbereich. Die Besorgnis der Anwohner zum Straßenverkehr an dieser engen Stelle in Straß  sind mehr als begründet. Jeder in Straß weiß, dass es hier nur noch eine Frage der Zeit ist, bis ein schwerer Unfall passiert. Gerade unter der Berücksichtigung, dass dies auch ein Weg für Schulkinder zur Grundschule ist, verlangt eine schnelle Handlung. In einem offenen, effektiven Gespräch konnten wir mit den Anwohnern ein tragbares Konzept entwickeln.

1.) Die durch die Baustelle nähe Bogheim eingerichtete Umleitung U31 könnte neu beschildert werden. Statt den Verkehr aus Kreuzau und Winden in Langenbroich nach und durch Straß zu führen, wäre eine Führung über die Umgehungsstraße K27 über Kufferrath und der K29 an der Mülldeponie vorbei zur B399n entlastend für Straß

2.) Die Anwohner organisieren eine Verkehrszählung, um belastbare Zahlen für weitere Gespräche mit dem Kreis zu erhalten.

3.) Die SPD will prüfen und sich dafür einsetzen, dass Verengungen an beiden Ortseingängen und an der Ecke Hormer Straße den Durchgangsverkehr massiv entschleunigt.  Gleichzeitig soll die Maubacher Straße für Schwerlastverkehr über 7,5 to gesperrt werden.

4.) Auf der Maubacher Straße sollen Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden, die belegen, dass die Geschwindigkeiten eingehalten werden, oder nicht.

Mit diesen Vorschlägen werden wir von der SPD die Gemeindeverwaltung und den Kreis Düren vorstellig um eine Abhilfe der gefährlichen Situation im Sinne der Anwohner zu erreichen.

Veröffentlicht am 11.06.2020

 

Ortsverein Mitgliedervesammlung 13.05.2020 - 19:00 Uhr

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

zu unserer Mitgliederversammlung am 13.05.2020 darf ich Euch im Namen des Vorstandes recht herzlich einladen. Beginn der Versammlung ist um 19:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus Kleinhau, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald. Diese Mitgliederversammlung ist der Nachholtermin für die am 06.03.2020 durch die Corona-Situation ausgefallene Versammlung.

 

Die Situation hat sich leider nicht wesentlich verbessert, aber Versammlungen die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl und Blutspendetermine) dienen, sind nach §11 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus erlaubt.

 

Da alle Gespräche zu einer Verschiebung der Kommunalwahl mit der CDU geführten Landesregierung auf taube Ohren stoßen, müssen die Fristen zur Meldung der Kandidaten, auch Kreiskandidaten, bis zum 16.07.2020 eingehalten werden.

 

Uns als SPD Ortsvereinsvorstand liegt Eure Gesundheit am Herzen. Aus diesem Grund haben wir die Versammlung zur Wahrung der Abstandsregelung in den großen Sitzungssaal des Rathauses in Kleinhau verlegt. Hier können wir die Einhaltung gewährleisten. Zusätzlich stehen wir mit der SPD Kreis Düren in Kontakt, um für die Veranstaltungen Desinfektionsspender und Gesichtsmasken zur Verfügung zu stellen.

 

Solltet ihr eigene Masken mitbringen, so sind diese natürlich gern gesehen. Seit dem 27.04.2020 sind diese ja für das öffentliche Leben vorgeschrieben. Zur eigenen Sicherheit bitte wir Euch bitte eigene Kugelschreiber für die Wahlen mitzubringen. Auch eine Versorgung während der Veranstaltung mit Getränken können wir nicht gewährleisten. Wir bitten euch daher für eure Versorgung selbst zu sorgen.

 

Wir freuen uns auf Eurer Erscheinen und Engagement.

 

Mit freundlichen Grüßen

Der Vorstand

 

 

Veröffentlicht am 06.05.2020

 

Ortsverein Mitgleiderversammlung ABGESAGT

Liebe Genossinnen und Genossen,

selbstverständlich trägt auch die SPD Hürtgenwald den Ereignissen und Entwicklungen zum Coronavirus COVID-19 Rechnung. Unsere Mitgliederversammlung am 16.03.2020 wird hiermit abgesagt. Einen neuen Termin werden wir mit einer neuen Einladung an die Mitglieder mitteilen. Selbstverständlich wird der Termin auch auf dieser Seite bekanntgegeben. 

Wir danken für Euer Verständnis und bleibt gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Rüdiger Leesten
OV-Vorstizender
SPD Hürtgenwald

 

Veröffentlicht am 15.03.2020

 

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